Atomwaffenverbotsvertrag

Der Atomwaffenverbotsvertrag (abgekürzt AVV; englisch Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) ist eine internationale Vereinbarung, die Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Kernwaffen verbietet, außerdem die Drohung damit.^[2] Am 22. Januar 2021, 90 Tage nach der 50. Ratifizierung, trat der Vertrag in Kraft.^[3]

Im Dezember 2016 nahm die UN-Generalversammlung eine Resolution mit einem Verhandlungsmandat für einen solchen Vertrag an.^[4] Die erste Verhandlungsrunde fand in New York im März 2017 statt, die zweite im Juli 2017.^[5] An der ersten Konferenz beteiligten sich 132, an der zweiten 124 der 193 Mitgliedstaaten, unter anderem Österreich als Mitinitiator.^[6][7] Der ausgearbeitete Vertrag^[8] wurde am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen; die Niederlande stimmten dagegen, Singapur enthielt sich.^[9] Auf der UN-Generalversammlung unterzeichneten im September 2017 zunächst 53 Staaten. Bis zum 19. September 2023 hatten 93 Staaten unterzeichnet, 70 Staaten den Vertrag ratifiziert.^[1][10]

Die offiziellen und De-facto-Atommächte und die NATO-Staaten mit Ausnahme der Niederlande nahmen nicht an den Verhandlungen teil^[11][12] und unterzeichneten den Vertrag auch später nicht. Als einzige Staaten, bei denen Bestrebungen zum Bau von oder zur Verfügung über Atomwaffen vermutet werden, nahmen der Iran und Saudi-Arabien an den Verhandlungen teil, aber auch sie unterzeichneten den Vertrag nicht.

1. ↑ ^{a b} Chapter XXVI: Disarmament – No. 9 Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons. United Nations Treaty Collection, 5. November 2018, abgerufen am 15. Oktober 2020. 
2. ↑ Working paper 18, eingereicht beim Vorbereitungausschuss zur Atomwaffensperrvertrags-Konferenz (NVV), New York, 2. April 2014.
3. ↑ Leo Hoffmann-Axthelm, Xanthe Hall: Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft. (PDF; 359 kB) ICAN-Hintergrundpapier. In: icanw.de. 24. Oktober 2020, abgerufen am 11. November 2020. 
4. ↑ UN General Assembly approves historic resolution (Memento des Originals vom 10. September 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.icanw.org, ICAN, 23. Dezember 2016.
5. ↑ Resolution L.41, angenommen am 27. Oktober 2016.
6. ↑ United Nations Conference to Negotiate a Legally Binding Instrument to Prohibit Nuclear Weapons, Leading Towards their Total Elimination – Participants. Vereinte Nationen, abgerufen am 10. Mai 2018 (Offizielle Konferenzseite mit Teilnehmerliste (Menü links), Abstimmungsergebnis, verschiedenen Versionen und Übersetzungen („True Copy“ – nicht auf Deutsch) des Vertrags u. a.). 
7. ↑ Frequently asked questions – Which nations are participating in the negotiations? ICAN, Mai 2017, abgerufen am 14. Juni 2017. 
8. ↑ Draft treaty on the prohibition of nuclear weapons. Vereinte Nationen, 6. Juli 2017, abgerufen am 8. Juli 2017. 
9. ↑ Voting record of the UN draft treaty on the prohibition of nuclear weapons. (PDF) Vereinte Nationen, 7. Juli 2017, abgerufen am 8. Juli 2017. 
10. ↑ Signature and ratification status. In: icanw.org. Abgerufen am 27. Juli 2022 (englisch). 
11. ↑ Xanthe Hall, Berlin boykottiert Atomwaffen-Konferenz, Frankfurter Rundschau vom 2. April 2017, abgerufen am 6. April 2017.
12. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen vote2016-12.