Asylmissbrauch (auch Asylbetrug genannt) ist ein deutschsprachiges politisches Schlagwort im Kontext von Debatten um Asyl/Asylrecht.[1][2]
Es wurde besonders häufig in der deutschen Asyldebatte in den 1980er und frühen 1990er Jahren verwendet.[3] In einem ähnlichen Sinn wurden als politische Schlagwörter auch die Begriffe „Scheinasylant“ oder „Asylschmarotzer“ seitens einiger Medien und Politiker benutzt.[4]
Das Wort wurde bei der deutschen CDU, CSU, SPD und bei der österreichischen FPÖ, dem BZÖ sowie ÖVP und SPÖ in politischem Diskurs und Wahlkampf verwendet.[5][6][7] Das Schlagwort wurde und wird ebenfalls von rechtsextremen Parteien wie der deutschen NPD, der (mittlerweile nicht mehr existierenden) DVU[8] und der Pro-Bewegung sowie rechtskonservativen bzw. rechtspopulistischen Parteien wie der AfD[9] und den Republikanern oder der heute bedeutungslosen Schweizer Auto-Partei[10] verwendet. Mit Hilfe dieses Schlagwortes konnten Rechtsextremisten auch Gewalttaten gegen Asylsuchende und Menschen mit Migrationshintergrund legitimieren.[11]
- ↑ Vgl. unter anderem: Doreen Müller: Flucht und Asyl in europäischen Migrationsregimen. Universitätsverlag Göttingen 2010, ISBN 978-3-941875-71-5 (Zugleich Dissertation an der Universität Göttingen 2010, open access verfügbar), besonders S. 185.
- ↑ Martin Wengeler: Topos und Diskurs. Begründung einer argumentationsanalytischen Methode und ihre Anwendung auf den Migrationsdiskurs. Niemeyer, Tübingen 2003, ISBN 3-484-31244-0, S. 313 f. (Online).
- ↑ Volker Epping: Grundrechte, Verlag Springer, Heidelberg, 2004, ISBN 978-3-642-01446-8, S. 433
- ↑ @1@2Vorlage:Toter Link/www.bpb.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Februar 2024. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Regierungsprogramm der SPD 2002 (Memento vom 6. Oktober 2014 im Internet Archive; PDF)
- ↑ Werner T. Bauer: Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa (PDF; 2,2 MB). In: Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung, Mai 2012 (aktualisierte Fassung), S. 59.
- ↑ Bilanz Sicherheit und Justiz: "Fremdenrechtspaket – Durch das Gesetzespaket wurde der Asylmissbrauch eingedämmt und bestehende Lücken im Fremdenrecht geschlossen.", http://spoe.at/bilanz-sicherheit-und-justiz, abgerufen am 23. August 2013
- ↑ Reinhard Kühnl: Gefahr von rechts: Vergangenheit und Gegenwart der extremen Rechten. Distel-Verlag, Heilbronn 1990, ISBN 3-923208-23-5, S. 113. Google Books
- ↑ Beitrag von Sebastian Wippel zu TOP 1 in der 73. Sitzung des Plenums vom 31.05.2018. Abgerufen am 16. September 2020.
- ↑ Peter Niggli und Jürg Frischknecht: Rechte Seilschaften: wie die „unheimlichen Patrioten“ den Zusammenbruch des Kommunismus meisterten. Rotpunktverlag, Zürich 1998, ISBN 3-85869-165-8, S. 266.
- ↑ Christiane Schurian-Bremecker (Hrsg.): „Ich bin ich…“: Migration und Erinnerung. kassel university press, Kassel 2009, ISBN 978-3-89958-722-7, S. 21.