Equal Protection Clause (Vereinigte Staaten)

Die Equal Protection Clause ist eine Klausel im Text des 14. Verfassungszusatzes zur Verfassung der Vereinigten Staaten. Die Klausel, die 1868 in Kraft trat, sieht vor, dass „kein Staat [...] irgend jemandem […] innerhalb seines Hoheitsbereiches den gleichen Schutz durch das Gesetz versagen [darf]“.

Ein Hauptmotiv für diese Klausel war die Bestätigung der Gleichstellungsbestimmungen des Civil Rights Act of 1866. Sie garantierten, dass alle Bürger das garantierte Recht auf gleichen Schutz durch das Gesetz haben würden. Als Ganzes markierte der Vierzehnte Verfassungszusatz eine große Verschiebung im amerikanischen Konstitutionalismus, indem sie wesentlich mehr verfassungsmäßige Beschränkungen auf die Bundesstaaten erstreckte, als vor dem Bürgerkrieg.

Die Bedeutung der Gleichstellungsklausel ist umstritten und inspirierte den bekannten Satz Equal Justice under Law. Diese Klausel war die Grundlage für die Entscheidung des Supreme Court in Brown v. Board of Education (1954). Diese trug dazu bei, die Rassentrennung zu beseitigen. Sie schuf ebenso die Grundlage für zahlreiche andere Entscheidungen, die Diskriminierung gegenüber Angehörigen verschiedener Gruppen verhindern sollen.

Während die Gleichstellungsklausel selbst nur für bundesstaatliche und kommunale Akteure gilt, hat der Oberste Gerichtshof in Bolling v. Sharpe (1954) entschieden, dass die Due Process Clause des 5. Verfassungszusatzes dennoch verschiedene gleichwertige Schutzanforderungen an die US-Bundesregierung durch reverse incorporation aufstellt.


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