Filibuster

Als Filibuster (be ['fɪlɪbʌstə], ae ['fɪlɪbʌstəʴ] vom spanischen „Filibustero“) wird die Taktik einer Minderheit in einem Parlament bezeichnet, durch Dauerreden oder die bloße Androhung von Dauerreden eine Beschlussfassung durch die Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern. Dabei wird hinter den Kulissen meist zugleich versucht, Überzeugungsarbeit bei einzelnen Abgeordneten der Mehrheitsfraktion gegen den Beschluss zu leisten. Der Filibuster ist kein neues Phänomen, sondern geht auf die römische Tradition der Ermüdungsrede zurück.

Im deutschen Sprachraum ist der verallgemeinerte Begriff der Filibusterei eingesickert, der jede zermürbende Abstimmungstaktik bezeichnet. Auch im englischen Sprachraum gibt es diese Verallgemeinerung („filibustering“). Nahezu alle demokratischen Systeme kennen geschichtlich eine Form der Filibusterei, auch wenn die Redezeit im Parlament begrenzt ist, etwa durch Anträge zur Tagesordnung, Anfragen zur Klärung einzelner Punkte und Nutzung von verlängerten Pausen.