Fixed-term Parliaments Act 2011

Der Fixed-term Parliaments Act 2011 war ein Gesetz des britischen Parlaments, das am 15. September 2011 beschlossen wurde. Unter den Bestimmungen des Gesetzes mussten Parlamentswahlen alle fünf Jahre stattfinden (ab 2015). Die Einführung fester Legislaturperioden für das Parlament war ein Teil der Koalitionsvereinbarung 2010 zwischen den Konservativen und Liberaldemokraten nach der Regierungsbildung 2010.

Das Gesetz wurde durch den Dissolution and Calling of Parliament Act 2022, der am 24. März 2022 in Kraft trat, wieder aufgehoben und dadurch das freie Ermessen des Premierministers, jederzeit Neuwahlen verlangen zu können, wieder eingeführt[1]. Verblieben ist lediglich der Grundsatz, dass das Parlament nach Ablauf von fünf Jahren automatisch aufgelöst wird.

  1. https://www.legislation.gov.uk/ukpga/2022/11/contents/enacted.

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