Informationsfreiheit

Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) oder Right to know (RTK), ist ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.

Das Recht auf Zugang zu Informationen wird inzwischen in über 110 Staaten[1] durch Informationsfreiheitsgesetze oder Informationsfreiheitssatzungen auf kommunaler Ebene garantiert. Sie regeln die entsprechenden Rechte und legen das nähere Verfahren fest, um diesen freien Zugang zu gewähren. Informationsfreiheitsgesetze dienen in erster Linie der demokratischen Meinungs- und Willensbildung, aber auch der umfassenden politischen Partizipation im digitalen Zeitalter. Der Zugang zu Umweltdaten nach dem Umweltinformationsgesetz soll es ermöglichen, das Recht auf Leben in einer gesunden Umwelt geltend zu machen, beispielsweise durch entsprechende Einwendungen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.[2]

  1. Chronological and Alphabetical lists of countries with FOI regimes. In: freedominfo.org. Februar 2017, abgerufen am 18. Februar 2017 (englisch).
  2. vgl. Art. 1 des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Konvention), abgerufen am 27. Mai 2023.

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