Kabinett Netanjahu V

Das Kabinett Netanjahu V, auch Kabinett Netanjahu-Gantz genannt, (hebräisch מֶמְשֶׁלֶת יִשְׂרָאֵל הַשְׁלוֹשִׁים וְחָמֵשׁ Memschelet Jisra'el haSchloschim veChamesch, deutsch: fünfunddreißigste Regierung Israels) war die 35. Regierung des Staates Israel und das fünfte Kabinett unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Es wurde von Netanjahu und dem alternierenden Ministerpräsidenten Benny Gantz in Form einer Rotationsregierung geführt.

Nach den Parlamentswahlen 2020 verhandelten die Parteien Likud sowie Chosen LeJisra’el über eine gemeinsame Regierung. Die Parteien Vereinigtes Thora-Judentum, Schas, Gescher, HaBajit haJehudi und Derech Eretz sowie zwei der drei Abgeordneten von Awoda sprachen sich für die Regierung aus.

Am 17. Mai 2020 wurde das Kabinett, das auch als Einheitsregierung gesehen wurde, gebildet.^[1] In der Vertrauensabstimmung wurde die Regierung mit 73 gegen 46 Stimmen bestätigt.

Da sich die Regierungskoalition bis zum Ablauf des 22. Dezember 2020 nicht auf einen Haushaltsplan einigen konnte, wurde um Mitternacht automatisch das Parlament aufgelöst und eine Parlamentswahl am 23. März 2021 terminiert.^[2] Die für den 17. November 2021 geplante Rotation im Amt des Ministerpräsidenten, mit der Gantz Ministerpräsident und Netanjahu alternierender Ministerpräsident geworden wäre,^[3] wurde damit hinfällig.

Diesem Kabinett folgte am 13. Juni 2021 das Kabinett Bennett-Lapid.^[4]

1. ↑ tagesschau.de: Israels neue Einheitsregierung vereidigt. Abgerufen am 17. Mai 2020. 
2. ↑ Raoul Wootliff: Israel calls 4th election in 2 years as Netanyahu-Gantz coalition collapses | The Times of Israel. In: timesofisrael.com. 22. Dezember 2020, abgerufen am 10. Februar 2024 (englisch). 
3. ↑ New Israeli government finally under way. In: jpost.com. 17. Mai 2020, abgerufen am 9. Juni 2021 (englisch). 
4. ↑ Swearing-in of Lapid-Bennett gov’t that would replace Netanyahu set for Sunday. In: timesofisrael.com. 8. Juni 2021, abgerufen am 9. Juni 2021 (englisch).