Kabinett Valls I

Das Kabinett Valls I war die amtierende Regierung Frankreichs von April bis August 2014.

Es war die siebenunddreißigste Regierung der Fünften Republik und die dritte, die von Präsident François Hollande ernannt wurde. Das Vorgänger-Kabinett Ayrault trat am Abend des 31. März 2014 nach dem schlechten Abschneiden des linken Regierungsbündnisses bei den Kommunalwahlen im März zurück. Am 1. April ernannte Präsident Hollande Manuel Valls zum Premierminister und beauftragte ihn mit der Bildung einer neuen Regierung.^[1]

Die neuen Minister wurden durch Dekret des Präsidenten am Morgen des 2. April 2014 ernannt und die Konstituierung der neuen Regierung am selben Tag angekündigt.

Am 25. August 2014, nach nur 146 Tagen Amtszeit, erklärte Manuel Valls den Rücktritt seiner Regierung. Hintergrund des Rücktritts war heftige Kritik des Wirtschaftsministers Arnaud Montebourg^[2] und des Bildungsministers Benoît Hamon^[3] am wirtschaftspolitischen Kurs der Präsidentschaft Hollandes, insbesondere an der Sparpolitik.^[4] Statt die Minister oder zumindest Montebourg zu entlassen, entschloss sich Valls zum Rücktritt der gesamten Regierung.^[5] Valls wurde noch am gleichen Tag von Präsident Hollande mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt^[6], aus der das Kabinett Valls II entstand.

Berücksichtigt man Übergangsregierungen zwischen kurz aufeinanderfolgenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nicht, ist das Kabinett Valls I die Regierung Frankreichs mit der zweitkürzesten Amtszeit in der fünften Republik. Lediglich das Kabinett Messmer III amtierte 1974 mit 89 Tagen noch kürzer, allerdings fiel bei diesem die Amtszeit durch den Tod von Staatspräsident Georges Pompidou und den nach der folgenden Präsidentschaftswahl üblichen Rücktritt der Regierung so kurz aus.^[7]

1. ↑ Décret du 31 mars 2014 portant nomination du Premier ministre. www.legifrance.gouv.fr, 1. April 2014, abgerufen am 2. April 2014. 
2. ↑ sueddeutsche.de 25. August 2014: Die Lage ist ernst; FAZ.net (Korrespondent Christian Schubert): Macht Montebourg die Niederlage zum Triumph?
3. ↑ François-Xavier Bourmaud: Hollande et Valls projetés dans une crise sans précédent. Le Figaro.fr, 25. August 2014, abgerufen am 17. September 2015 (französisch). 
4. ↑ siehe auch lefigaro.fr vom 26. August 2014: Montebourg : «Hollande ment tout le temps, c'est pour ça qu'il est à 20%» (auf dt. etwa: 'Hollande lügt immer; deshalb liegt er in Wahlumfragen bei 20 Prozent')
5. ↑ Mathilde Damgé: Pourquoi une démission plutôt qu'un remaniement ? Le Monde online, 26. August 2014, abgerufen am 27. August 2014 (französisch). 
6. ↑ Streit über Wirtschaftspolitik Französische Regierung tritt zurück. tagesschau.de, 25. August 2014, archiviert vom Original am 26. August 2014; abgerufen am 25. August 2014. 
7. ↑ Le gouvernement Valls I, l'un des plus courts de la Ve République. Le Figaro online, 25. August 2014, abgerufen am 27. August 2014 (französisch).