Massenproteste in Georgien 2007

Demonstranten in Tiflis am 2. November 2007

Die Massenproteste in Georgien 2007 waren eine Serie oppositioneller Demonstrationen, an denen sich zeitweise rund 50.000 Menschen beteiligten. Sie fanden vom 2. bis 7. November im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tiflis statt. Auf dem Höhepunkt der Proteste verhängte die Regierung den Ausnahmezustand, setzte Wasserwerfer, Gummigeschosse, Tränengas und akustische Waffen gegen die Demonstranten ein. 509 Menschen wurden dabei verletzt.

Auslöser der Demonstrationen war die Verhaftung des früheren Innen- und Verteidigungsministers Irakli Okruaschwili, der dem georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili in einer Pressekonferenz und TV-Interviews den Versuch zur Anstiftung eines Auftragsmords und die Anstiftung zur Körperverletzung an einem Oppositionspolitiker vorgeworfen hatte. Zehn Oppositionsparteien Georgiens schlossen sich daraufhin zum Bündnis Vereinter Nationalrat zusammen und riefen Ende September 2007 zu einer Demonstration gegen die Regierung auf.

Vom 2. bis 7. November wurden die Demonstrationen vor dem georgischen Parlamentsgebäude und auf der Tifliser Hauptverkehrsstraße, Rustawelis Gamsiri, zu einer täglichen Veranstaltung. Die Demonstranten forderten den Rücktritt des Staatspräsidenten, eine Vorverlegung der Präsidentschaftswahlen und eine veränderte Arbeits- und Sozialpolitik.

Die Demonstrationen waren zunächst friedlich. Am 7. November wurden sie gewalttätig, nachdem die Regierung der Polizei den Befehl erteilte, sie mit Gewalt aufzulösen. Die Polizei setzte Gummigeschosse, Wasserwerfer, Tränengas und akustische Waffen gegen die Demonstranten ein. 509 Demonstranten wurden verletzt, darunter auch Oppositionspolitiker wie die Abgeordneten Lewan Gatschetschiladse (parteilos) und Koba Dawitaschwili (Konservative Partei Georgiens). 21 Demonstranten wurden verhaftet. Das Gelände um das georgische Parlamentsgebäude wurden weiträumig abgesperrt. Der oppositionelle Fernsehsender Imedi-TV wurde von Polizeitruppen gestürmt und abgeschaltet. Die Regierung warf Russland vor, einen Staatsstreich versucht zu haben und verhängte bis zum 16. November einen Ausnahmezustand.

Am 8. November erklärte sich Präsident Saakaschwili bereit, am 5. Januar 2008 vorgezogene Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Die Parlamentswahlen könnten vom Herbst 2008 auf das Frühjahr des gleichen Jahres vorgezogen werden.


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