Neue Volkspartei

Neue Volkspartei
Kokumin Shintō
People’s New Party
Partei­vorsitz (daihyō)	Shōzaburō Jimi
Stellvertretender Vorsitz	Kazuyuki Hamada
General­sekretär	Kazuyuki Hamada
PARC-Vorsitz	Takeshi Noma
Parlaments­angelegenheiten	Takeshi Noma
Fraktionsvorsitz im Sangiin	Shōzaburō Jimi
Gründung	2005
Auflösung	2013
Haupt­sitz	2-14-7 Hirakawachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Mitglieder	250.000 (2006)[1]
Abgeordnete im Shūgiin	0/480 (bei Auflösung)
Abgeordnete im Sangiin	2/242 (bei Auflösung)
Staatliche Zuschüsse	442 Mill. Yen (2012)
Mitglieder­zahl	250.000 (2006)[1]
Website	www.kokumin.or.jp

Die Neue Volkspartei (jap. 国民新党, Kokumin Shintō, engl. The People’s New Party) war eine kleine politische Partei in Japan, die im August 2005 von Gegnern der Postprivatisierung gegründet wurde. Die sogenannten „Rebellen“ waren zuvor von Premierminister Jun’ichirō Koizumi aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ausgeschlossen worden.^[2] Im März 2013 löste sie sich auf.

Eine Revision der Postprivatisierung und anderer Reformen zur Liberalisierung der Wirtschaft der Koizumi-Kabinette gehören weiterhin zu den Kernforderungen der Partei. Gesellschaftspolitisch vertritt sie traditionelle konservative Positionen: Sie lehnt das Ausländerwahlrecht in Präfekturen und Kommunen ebenso wie die Zulassung unterschiedlicher Familiennamen für Eheleute ab. In den Sozialsystemen will sie eine „Rückkehr der Sicherheit“ (安心の回復, anshin no kaifuku) erzielen.^[3]

Internationales Aufsehen erregte die Neue Volkspartei 2007, als sie den in Chile unter Arrest stehenden Alberto Fujimori als Kandidaten für die Oberhauswahlen nominierte.

Der erste Parteivorsitzende war Tamisuke Watanuki, der nach dem Verlust seines Parlamentssitzes in der Unterhauswahl 2009 zurücktrat und durch Shizuka Kamei ersetzt wurde. Generalsekretär Hisaoki Kamei verlor in dieser Wahl ebenfalls seinen Abgeordnetenposten. Sein Nachfolger wurde zunächst der Oberhausabgeordnete Shōzaburō Jimi, 2010 dann Mikio Shimoji.

2007 hatte die Partei jeweils vier Abgeordnete im Ober- und Unterhaus, nach der Unterhauswahl 2009 ist sie dort jedoch nur noch mit 3 Abgeordneten vertreten. Seitdem ist sie durch eine Koalition mit der Demokratischen Partei im Kabinett vertreten, zunächst mit dem Parteivorsitzenden Kamei, seit 2010 durch Ex-Generalsekretär Jimi. Im April 2011 wurden der Parteivorsitzende Kamei und die Politikforschungsratsvorsitzende Akiko Kamei wegen ihrer Opposition zu der vom Koalitionskabinett beschlossenen Mehrwertsteuererhöhung aus ihren Parteiämtern entfernt. Kamei hatte gegen einen Parteibeschluss, in der Koalition verbleiben zu wollen, der Demokratischen Partei gegenüber erklärt, die Neue Volkspartei werde die Koalition verlassen.^[4] Beide Kameis reichten anschließend ihren Parteiaustritt ein.^[5]

Bei der Unterhauswahl 2012 gewann die Partei nur noch einen Wahlkreis in Kagoshima. Takeshi Noma verließ die Partei im Februar 2013, damit blieben ihr noch zwei Abgeordnete im Oberhaus. Im März 2013 löste sich die Partei nach einer Entscheidung des Vorsitzenden Jimi auf. Das andere Parteimitglied Kazuyuki Hamada unterstützte die Entscheidung zur Auflösung nicht.^[6][7]

1. ↑ Der Bericht über politische Gelder (Memento des Originals vom 30. Januar 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.soumu.go.jp (PDF; 481 kB) vom 30. November 2010 an das Sōmu-shō gibt 528 zahlende Mitglieder an.
2. ↑ Kyodo News, 29. August 2005: Postal rebels to be expelled from LDP if they stay in party: Takebe (Memento vom 8. Juli 2012 im Webarchiv archive.today)
3. ↑ Neue Volkspartei: Politisches Programm 2010 (Memento des Originals vom 8. Februar 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kokumin.or.jp
4. ↑ Kokumin Shinto dumps chief Kamei, sticks with ruling coalition. In: The Japan Times. 6. April 2012, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 7. April 2012; abgerufen am 6. April 2012 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.japantimes.co.jp 
5. ↑ Kokumin Shinto, DPJ try to muddle through as coalition takes new form. In: The Japan Times. 7. April 2012, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 11. April 2012; abgerufen am 9. April 2012 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.japantimes.co.jp 
6. ↑ Neue Volkspartei: 国民新党 解党のお知らせ (Memento des Originals vom 23. Mai 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/kokumin.or.jp (PDF; 92 kB)
7. ↑ PNP head Jimi disbands 2-member party. In: Daily Yomiuri Online. 23. März 2013, abgerufen am 29. März 2012 (englisch).