 Richtlinie 2010/35/EU | |
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| Titel: | RICHTLINIE 2010/35/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG |
| Bezeichnung: (nicht amtlich) |
Transportable Pressure Equipment Directive, kurz TPED |
| Geltungsbereich: | EU |
| Rechtsmaterie: | Anlagensicherheit |
| Grundlage: | Artikel 91; Artikel 294 AEUV |
| Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
| Inkrafttreten: | 20. Junli 2010 |
| Ersetzt: | Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG |
| In nationales Recht umzusetzen bis: |
1. Juli 2011 |
| Umgesetzt durch: | Deutschland Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV) |
| Fundstelle: | ABl.-Nummer: 60 ; Datum der Veröffentlichung: 2011-12-02 ; Seite: 02349-02366 |
| Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
| Regelung muss in nationales Recht umgesetzt worden sein. | |
| Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union | |
Die Richtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG (im Deutschen Richtlinie über ortsbewegliche Druckgeräte, im Englischen Transportable Pressure Equipment Directive, kurz TPED), legt die Anforderungen an ortsbewegliche Druckbehälter für das Inverkehrbringen innerhalb der Europäischen Union (EU) fest. Sie wurde im Amtsblatt der Europäischen Union L 165 vom 30. Juni 2010, S. 1-18, veröffentlicht.
Die Richtlinie über ortsbewegliche Druckbehälter ist, wie alle europäischen Richtlinien, an die Mitgliedsstaaten gerichtet und sie muss daher von den einzelnen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland erfolgt dies durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – welches das bis Ende 2011 geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ablöste. Ihre nationale Umsetzung in Deutschland findet sie in der Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte (OrtsDruckV).[1]
Von der Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, Schiene oder auch Binnenwasserstraßen geht ein erhebliche Unfallgefahr aus. Daher müssen sichere Umschließungen, insbesondere bei Beförderungen von unter Druck gesetzten Gasen und Flüssigkeiten, verwendet werden. Mit der neuen Europäischen Richtlinie für ortsbewegliche Druckgeräte werden die Vorschriften festgelegt.
Neben den Definitionen zum ortsbeweglichen Druckgerät, dem Hersteller, dem Inverkerkehrbringer, dem Verwender, zum Rückruf, wird in der Richtlinie auch die Konformitätsbewertung gemäß den Anhängen der Richtlinie 2008/68/EG geregelt. Auch die „Pi-Kennzeichnung“ eine Kennzeichnung, die angibt, dass ortsbewegliche Druckgeräte die geltenden Anforderungen erfüllt ist geregelt. Ortsbewegliche Druckgeräte müssen den einschlägigen Anforderungen für die Konformitätsbewertung und die wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und außerordentlichen Prüfungen entsprechen sowie den Spezifikationen der Dokumentation, nach denen die Geräte hergestellt wurden. Entspricht das ortsbewegliche Druckgerät den Konformitätsanforderungen, muss der Hersteller das Pi-Kennzeichen anbringen.
„Für die Zwecke dieser Richtlinie stellt die Pi-Kennzeichnung die einzige Kennzeichnung dar, mit der die Konformität der ortsbeweglichen Druckgeräte mit den einschlägigen Anforderungen der Anhänge der Richtlinie 2008/68/EG und der vorliegenden Richtlinie bescheinigt wird.“