Schwarz-blaue Koalition

ÖVP
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FPÖ
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Als Schwarz-blaue Koalition bezeichnet man vor allem in Österreich eine Zusammenarbeit von christdemokratisch-konservativer („zentristischen“) mit nationalkonservativen („rechten“) Parteien.

In Österreich bezieht sich diese Bezeichnung (hier alternativ Türkis-blaue Koalition) auf eine Koalition zwischen der schwarzen (seit 2017 türkisen) Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der blauen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Bundesweit kam eine solche Koalition erstmals von Februar 2000 bis April 2005 durch die Bundesregierungen Schüssel I und Schüssel II zustande. Nach der Nationalratswahl 2017 bildeten ÖVP und FPÖ von Dezember 2017 bis Mai 2019 erneut eine Koalition (Bundesregierung Kurz I). Auf Landesebene gibt es seit Oktober 2015 in Oberösterreich (Landesregierung Pühringer V, Landesregierung Stelzer I, Landesregierung Stelzer II) und seit März 2023 in Niederösterreich (Mikl-Leitner II) ein schwarz-blaues Arbeitsübereinkommen im Rahmen einer Proporzregierung. Am 24. Mai 2023 verkündete der Landeshauptmann von Salzburg Wilfried Haslauer die erfolgreiche Bildung einer schwarz-blauen Koalition (Landesregierung Haslauer jun. III) in Folge der Landtagswahl 2023.

In Deutschland wird aktuell als schwarz-blaue Koalition eine mögliche Zusammenarbeit der Union (schwarz) mit der Alternative für Deutschland (blau) betitelt. In einigen Ländern wäre die rechnerische Mehrheit dafür vorhanden, doch politisch wird dies bisher ausgeschlossen.[1]

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