Senat Giffey | |
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Senat von Berlin | |
Regierende Bürgermeisterin | Franziska Giffey |
Wahl | 2021 |
Legislaturperiode | 19. |
Bildung | 21. Dezember 2021 |
Ende | 27. April 2023 |
Dauer | 1 Jahr und 127 Tage |
Vorgänger | Senat Müller II |
Nachfolger | Senat Wegner |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | SPD, B’90/Grüne und Die Linke |
Senatoren | 10 |
Repräsentation | |
Abgeordnetenhaus von Berlin | 92/147 |
Der Senat Giffey bildete vom 21. Dezember 2021 bis zum 27. April 2023 die Landesregierung von Berlin. Franziska Giffey führte in ihrer einzigen Amtszeit als Regierende Bürgermeisterin eine rot-grün-rote Koalition aus SPD, Grüne und Die Linke, welche als Folge der Abgeordnetenhauswahl 2021 gebildet wurde. Bei der Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin wurden 84 Ja- und 52 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen abgegeben.
Der Koalitionsvertrag trug den Titel „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ und wurde am 29. November 2021 veröffentlicht.[1] Am 5. Dezember 2021 stimmte die Berliner SPD als erste der drei Parteien auf einem Parteitag mit 91,5 Prozent der Delegiertenstimmen für den Koalitionsvertrag.[2] Am 12. Dezember 2021 folgten die Berliner Grünen, die dem Koalitionsvertrag auf einem Parteitag mit 96,4 Prozent der Delegiertenstimmen zustimmten.[3] Am 17. Dezember 2021 gab die Linke Berlin bekannt, dass bis zum Ende der Urabstimmung 74,9 Prozent der Abstimmenden den Vertrag bejahten.[4]