Transatlantisches Freihandelsabkommen

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
Titel (engl.):	Transatlantic Trade and Investment Partnership
Abkürzung:	TTIP
Datum:	noch nicht rechtswirksam
Fundstelle:	Vertragstext nicht verfügbar
Vertragstyp:	Multinational (EU, USA)
Rechtsmaterie:	Internationales Handelsrecht (Freihandelsabkommen)
Unterzeichnung:	–
Ratifikation:	–
TTIP-Verhandlungspartner Vereinigte Staaten (USA) Europäische Union (EU)
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung.

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA), ist ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA.^[1][2] Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013^[3] ausgehandelt; dieser Prozess wird vielfach als intransparent kritisiert.^[4]

Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten am 8. November 2016 rechnete EU-Kommissarin Cecilia Malmström damit, die TTIP-Verhandlungen würden nun „naturgemäß eine Weile pausieren“. Trump hatte in seinem Wahlkampf Freihandelsabkommen scharf kritisiert.^[5] Nach seiner Vereidigung verfolgten die USA einen protektionistischen Wirtschaftskurs, der der Idee des Freihandels entgegengesetzt ist.^[6] Die Verhandlungen kamen zum Erliegen. Durch die Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten gilt eine erneute Aufnahme der Verhandlungen als möglich.^[7] Angesichts des Kriegs in der Ukraine forderte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), wieder über ein TTIP mit den USA zu verhandeln.^[8] Im Oktober 2022 sprach sich der Chef des Bundeskanzleramts Wolfgang Schmidt in einem Positionspapier für eine Wiederaufnahme der Gespräche zu einem Freihandelsabkommen mit den USA aus.^[9]

Als Vorläufer gilt das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI), das 1998 am Widerstand der damaligen französischen Regierung unter Staatspräsident Jacques Chirac scheiterte.

1. ↑ Was ist die TTIP? Europäische Kommission
2. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen EK.
3. ↑ Transatlantisches Partnerschafts- und Investitionsabkommen (TTIP): Verhandlungen und Akteure. beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, abgerufen am 9. Februar 2016.
4. ↑ European Commission publishes TTIP legal texts as part of transparency initiative. Europäische Kommission, Pressemitteilung, 7. Januar 2015.
5. ↑ ‘Ball is in USA's court’ with TTIP – EU Commission. 12. November 2016
6. ↑ Jan Gänger: Trump macht TTIP-Gegner glücklich, aber keiner lobt ihn. NTV, 6. März 2018.
7. ↑ Stuttgarter Zeitung, Stuttgart Germany: Handel mit der USA: Gibt es unter Joe Biden doch noch ein TTIP-Abkommen? Abgerufen am 11. März 2021. 
8. ↑ Zeit online: Christian Lindner will Freihandelsabkommen mit den USA. Abgerufen am 1. April 2022. 
9. ↑ handelsblatt.com, Martin Greive, Jürgen Klöckner, Moritz Koch, Julian Olk: Bundeskanzleramt will neues Freihandelsabkommen mit den USA. Abgerufen am 18. Oktober 2022.