Verfassungsreferendum in Syrien 2012

Am 26. Februar 2012 fand in Syrien ein Referendum über eine neue Verfassung statt. Die vorgeschlagenen Verfassungsänderungen, die unter anderem die Einführung eines Mehrparteiensystems vorsehen, wurden als Reaktion auf die seit dem Frühjahr 2011 andauernden Proteste in Syrien ausgearbeitet. Staatspräsident Baschar al-Assad hatte dazu im Oktober 2011 ein Komitee eingesetzt.

Wahlberechtigt zum Referendum waren 14,6 Millionen Syrer, die Opposition hatte allerdings zum Boykott der Abstimmung aufgerufen. Die neue Verfassung sei unzureichend, da dem seit 2000 regierenden Assad weiterhin „uneingeschränkte Vorrechte“ zugebilligt würden.[1]

Baschar al-Assad
  1. Der Standard: Syrer stimmen über Verfassung ab, 26. Februar 2012.

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